Asien

Ehemaliger japanischer Ministerpräsident warnt: Japan wird bei Angriff auf US-Boote eingreifen

Der ehemalige japanische Ministerpräsident Shinzo Abe warnt vor einer Eskalation des China-Taiwan-Konflikts. Sollte es zu einem Angriff auf Schiffe des US-Militärs kommen, würde Japan dies als eine Gefahr des Überlebens sehen und mit einer "kollektiven Selbstverteidigung" reagieren.
Ehemaliger japanischer Ministerpräsident warnt: Japan wird bei Angriff auf US-Boote eingreifenQuelle: www.globallookpress.com © US Marines

Japan spricht seinem Bündnispartner USA Unterstützung zu und warnt den gemeinsamen Rivalen China. Der ehemalige japanische Ministerpräsident Shinzo Abe nutzte die Bühne einer virtuellen Veranstaltung einer taiwanesischen Denkfabrik, um deutlich zu machen, dass ein Angriff auf US-Marineschiffe nicht geduldet werden würde. Auch gegenüber der Allgemeinheit wiederholte er in einer Fernsehsendung seine Botschaft an Peking: 

"Im Falle eines Angriffs auf ein US-Schiff könnte es sich um eine Situation handeln, die das Überleben Japans bedroht, was die Ausübung einer kollektiven Selbstverteidigung erlauben würde."

Für China ist Taiwan eine abtrünnige Provinz. Peking wird vorgeworfen, in den letzten Monaten die militärischen Aktivitäten unweit der taiwanesischen Küste auszuweiten und zu versuchen, auf Taiwan Druck auszuüben. An eine chinesische Invasion glaubt man in Taiwan unterdes nicht.

Man sieht sich durch die nahen Militärstützpunkte der USA und Japans ausreichend geschützt. Mehr als 80.000 US-Soldaten sind in Japan und Südkorea stationiert. Im südlichen Okinawa in Japan ist die Bevölkerung nicht von dem Vorteil der Truppenpräsenz überzeugt. Hier kommt es immer wieder zu Protesten. Grund sind Sicherheitsbedenken durch hervorgerufene Umweltschäden, Berichte von Vergewaltigungen durch US-Soldaten und Unfälle. In Taiwan rüstet man das eigene Militär auf. In die Modernisierung fließen derzeit Milliarden. Dem Verteidigungsarsenal hinzugefügt werden beispielsweise Präzisionswaffen wie Raketen mit langer Reichweite. 

Die geografische Nähe zwischen Japan und Taiwan machte Abe am Beispiel der Insel Yonaguni deutlich. Diese liegt nur 110 Kilometer von Taiwan entfernt. Ein Angriff dort wäre kritisch und man würde das US-Militär logistisch unterstützen. Abe trat im Jahr 2020 als Ministerpräsident zurück, leitet aber weiterhin die Liberaldemokratische Partei (LDP) Japans. Abe hatte sich immer wieder dafür eingesetzt, das Recht seines Landes auf Selbstverteidigung zu stärken. Nach der Kapitulation Japans hatten die USA den Japanern eine pazifistische Verfassung aufgedrängt. Die Verfassung verbiete eigentlich auch eine eigene Armee. Japan rief daraufhin eine Armee ins Leben, welche unter dem Titel: "Selbstverteidigungsstreitkräfte" agiert.   

Unter Protest Pekings erhält Taiwan auch Unterstützung aus Europa. Vertreter der französischen Regierung reisten diese Woche nach Taiwan, um die Beziehungen mit Paris sowie der EU zu besprechen. Eine ähnliche Reise im Oktober hatte die chinesische Seite zu einer Erklärung veranlasst, man sei gegen jede offizielle Form des politischen Austauschs zwischen Taiwan und Ländern, die diplomatische Beziehungen zu China unterhalten. Taiwan war Gesprächsthema einer virtuellen Konferenz zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden. Die chinesische Seite betonte, dass Taiwan in seinem Unabhängigkeitsstreben immer wieder nach der Unterstützung der chinesischen Seite suche. 

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