China entwickelt Mechanismen zur Umgehung der US-Sanktionen

Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, die mit den finanziellen Mechanismen vertraut sind, nutzen Iran und China seit einigen Jahren ein geschlossenes, dem Tauschhandel ähnliches Zahlungssystem, um es Teheran zu erleichtern, Öl zu verkaufen und chinesische Waren unter Umgehung der US-Sanktionen zu bezahlen. Das System ist mindestens seit dem Jahr 2021 in Betrieb und wurde erstmals für die Lieferung von COVID-19-Impfstoffen nach Iran genutzt. Dabei berichteten die Gesprächspartner der Agentur, dass Teheran und Peking neben dem Kauf von Fahrzeugen, Medikamenten und Kommunikationsausrüstung im vergangenen Jahr diesen Mechanismus mindestens einmal genutzt hätten, um Verträge über die Lieferung von Luftabwehrsystemen an Iran abzuschließen. Allein im Zeitraum 2025–2026 könnten, wie in der Publikation angemerkt wurde, rund 2 bis 2,5 Milliarden Dollar über sogenannte "Sonderkonten" geflossen sein.

Meinung

Jeffrey Sachs: "Machen Sie sich auf das Schlimmste gefasst ‒ niemand kann es aufhalten"

Die USA versuchen zwar, die Zusammenarbeit zwischen Teheran und Peking zu behindern, doch die VR China wird für die Islamische Republik trotzdem zu einem Bestandteil eines alternativen Wirtschaftskreises und zu einem äußerst wichtigen Absatzmarkt für Öl.

Dabei laufen alle Tauschgeschäfte zwischen Peking und Teheran in der Regel über kleine Finanzinstitute, denen US-Sanktionen jeglicher Art und Form nichts anhaben können. Denn sie sind in keiner Weise von der amerikanischen Währung und dem amerikanischen Finanzsystem abhängig. Wie zum Beispiel das kleine chinesische Unternehmen ChuXin, über das sich kaum Informationen finden lassen. Die Zeitung Iswestija schreibt:

"Peking baut parallele Mechanismen auf, die es Iran ermöglichen, die benötigten Güter zu beziehen und Öl unter Umgehung westlicher Banken und des Dollar-Systems zu verkaufen, bestätigte der Nahost-Experte Dmitri Bridge. Dies verringert die Anfälligkeit Teherans gegenüber Sanktionen, verstärkt aber gleichzeitig seine Abhängigkeit vom chinesischen Markt, von der chinesischen Logistik und von den chinesischen Handelsbedingungen … Die Zusammenarbeit zwischen China und Iran verändert allmählich das Kräfteverhältnis im Nahen Osten. Da die USA die Möglichkeit verlieren, die Öleinnahmen der Islamischen Republik zu kontrollieren, wird eines der wichtigsten Instrumente des amerikanischen außenpolitischen Einflusses – die Sanktionen – erheblich geschwächt."

Der chinesisch-iranische Ansatz könnte sich auch auf andere Länder ausweiten, sagen Experten. Die Dominanz westlicher Finanzinstitute und Zahlungssysteme – SWIFT, Visa, Mastercard – zwingt die Länder dazu, Mechanismen zu schaffen, die weniger von der Politik der USA und ihrer Verbündeten abhängig sind. Dabei geht es jedoch nicht um einen direkten Ersatz Washingtons durch Peking, sondern um die Entstehung einer multipolareren Weltordnung im Nahen Osten, in der Sanktionen nicht mehr so wirken können wie früher.

Mehr zum Thema - Sanktionen nutzlos: China ist nicht mehr von den Märkten der EU und der USA abhängig