International
Wladimir Putin: Auflösung des INF-Vertrags birgt die Gefahr eines neuen Wettrüstens in Ostasien
Der Austritt der USA aus dem INF-Vertrag könnte zu einer Eskalation der Spannungen und einer Pattsituation zwischen den Weltmächten in Ostasien führen. Hiervor warnt der russische Präsident Wladimir Putin und ruft zu einem dringenden Dialog auf.
Bei einer virtuellen Sitzung des 16. Ostasien-Gipfels (EAS) am Mittwoch erklärte der russische Staatschef:
"Wir haben wiederholt davor gewarnt, dass die Beendigung des Vertrags über Mittel- und Kurzstreckenraketen bedeutet, dass die Region nun mit der Möglichkeit konfrontiert ist, dass diese Angriffswaffen dort auftauchen und ein neues Wettrüsten beginnt."
Putin erinnerte daran, dass Moskau nach der Entscheidung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, im August 2019 aus dem INF-Vertrag auszusteigen, ein einseitiges Moratorium für die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen in der asiatisch-pazifischen Region und in anderen Teilen der Welt verhängt und gleichzeitig zu einem ernsthaften Dialog mit allen beteiligten Staaten in dieser Frage aufgerufen hatte. Moskaus Angebot bestehe weiter und gewinne zunehmend an Bedeutung, sagte er.
Laut dem russischen Präsidenten sei die Zusammenarbeit mit anderen Nationen der einzige Weg, um bestehende und entstehende Bedrohungen zu stoppen und akute Probleme zu lösen, die die Region und die Weltgemeinschaft als Ganzes betreffen. Er fügte hinzu, dass sich ein Dialog auf die nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung des Wohlergehens der Bevölkerung konzentrieren müsse, und betonte, dass Moskau bereit sei, an solchen Gesprächen teilzunehmen.
Washington hat seinen Rückzug aus dem INF-Vertrag auf angebliche Verstöße Russlands gegen den Nuklearpakt zurückgeführt. Moskau, das seine eigene Beteiligung an dem Vertrag einen Tag nach der Ankündigung Washingtons ebenfalls aussetzte, wies die Anschuldigungen zurück und behauptete seinerseits, dass die US-Raketenabwehrsysteme in Mitteleuropa gegen die Bestimmungen des INF-Pakts verstoßen.
Zuvor hatte sich Putins Pressesprecher Dmitri Peskow zu einem Bericht der Financial Times über einen Test einer atomwaffenfähigen Hyperschallrakete geäußert, den China angeblich im August durchgeführt und US-Geheimdienste damit frappiert haben soll. Chinesische Behörden hatten den Bericht später dementiert. Peskow zufolge würden die Raketenaktivitäten Pekings keine Bedrohung für Moskau darstellen. Man habe enge Beziehungen zu China, das "seine Streitkräfte und Waffensysteme entwickelt, aber nicht über den Rahmen internationaler Vereinbarungen hinausgeht", so der Kremlsprecher.
Anfang Oktober hatte das russische Verteidigungsministerium bekanntgegeben, zum ersten Mal in der Geschichte eine Hyperschallrakete vom Typ Zirkon von einem Atom-U-Boot aus erfolgreich abgefeuert zu haben. Da diese Rakete mit neunfacher Schallgeschwindigkeit fliegen kann, haben Vertreter des US-Militärs bereits davor gewarnt, dass das Aufspüren und Abfangen durch konventionelle Raketenabwehrsysteme eine nie dagewesene Herausforderung darstellen würden.
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