International
Russland und Ukraine unterzeichnen Abkommen zu Getreideexporten
Am Freitag wurde eine Vereinbarung über die Wiederaufnahme der Getreideexporte aus ukrainischen Häfen unterzeichnet. Das Abkommen soll zunächst vier Monate gelten. Es sieht unter anderem die Einrichtung eines Kontrollzentrums unter der Leitung der Vereinten Nationen in der Türkei vor.
Bei den von den Vereinten Nationen vermittelten Gesprächen in Istanbul wurde am Freitag eine Vereinbarung zur Freigabe der lang erwarteten Getreideexporte aus der Ukraine unterzeichnet.
Die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti hatte bereits zuvor berichtet, dass der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu in der Türkei eingetroffen sei, um an der Unterzeichnung von Dokumenten teilzunehmen.
Die Weizenlieferungen aus der Ukraine, einem der wichtigsten Getreideproduzenten, waren unterbrochen worden, nachdem Russland Ende Februar seine Militäroperation in dem Nachbarstaat begonnen hatte. Die beiden Seiten hatten sich in der Vergangenheit gegenseitig beschuldigt, die Krise verursacht zu haben.
Die Ukraine und einige westliche Politiker haben Russland beschuldigt, die Lieferungen absichtlich durch die Blockade der Schwarzmeerhäfen des Landes zu verhindern. Moskau beharrt darauf, dass die Ukraine die Lieferungen durch das Verlegen von Seeminen vor den Häfen, darunter Odessa, unmöglich gemacht hat.
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte im März davor gewarnt, dass Verzögerungen bei den Weizenlieferungen aus der Ukraine und Russland zu einem "Zusammenbruch des globalen Nahrungsmittelsystems" führen könnten. 45 Länder Afrikas und andere weniger entwickelte Länder würden laut Guterres mindestens ein Drittel ihres Weizens aus der Ukraine oder Russland beziehen und in 18 dieser Länder würden diese Exporte mindestens 50 Prozent ausmachen.
"Dies ist eine Einigung für die Welt", lobte Guterres nun das Abkommen. Die Verschiffung von Getreide und Lebensmittelvorräten auf die Weltmärkte werde dazu beitragen, "die globale Versorgungslücke bei Lebensmitteln zu schließen", und die weltweiten Nahrungsmittelpreise zu stabilisieren, sagte er in Istanbul.
Die Vereinbarung regelt nun die beiderseitigen Zuständigkeiten für die Durchfahrt von Trockenladungsschiffen vom Schwarzen Meer in internationale Gewässer. Laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti sehe das Abkommen vor, die ukrainischen Getreideexporte über das Schwarze Meer von drei Häfen aus erfolgen würden: Odessa, Tschernomorsk und Juschny. Die mit Getreide beladenen Schiffe werden das Schwarze Meer laut Bericht durch einen vereinbarten sicheren Korridor verlassen und von ukrainischen Lotsen gesteuert werden.
Der Prozess soll von einem Kontrollzentrum unter der Leitung der Vereinten Nationen überwacht, das rasch in Istanbul eingerichtet und mit Vertretern Russlands, der Ukraine und der Türkei besetzt sein wird. Da Zentrum soll den sicheren Seeweg zwischen der Ukraine und dem Bosporus festgelegen. Laut RIA Nowosti wird es keine militärische Eskorte geben – Kriegsschiffe, Flugzeuge und Drohnen dürfen sich den Schiffen bis auf eine bestimmte Entfernung nicht nähern.
Die Schiffe mit dem Ziel Ukraine sollen zunächst in Istanbul durchsucht werden. Dies soll sicherstellen, dass sie keine Waffen oder Ähnliches geladen haben. Eine weitere Kontrolle in der Türkei solle es beim Rückweg der Schiffe aus dem Schwarzen Meer geben.
Das Abkommen soll zunächst vier Monate gelten.
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