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Unangekündigter Besuch: Annalena Baerbock reist nach Charkow

Bundesaußenministerin Baerbock ist in Charkow eingetroffen. Ihr Besuch in der Ukraine wurde nicht angekündigt. Baerbock meldete neue Waffenlieferungen und weitere Unterstützung für die Ukraine. Zuvor hatte die Ampel-Regierung in Berlin Kiew zugesagt, bis zu 40 Marder-Schützenpanzer zu liefern.
Unangekündigter Besuch: Annalena Baerbock reist nach CharkowQuelle: Gettyimages.ru © Jörg Blank/picture alliance

Die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmitri Kuleba heute Charkow besucht, berichtet die Tagesschau. Der Besuch war nicht angekündigt worden. Nach Angaben der ukrainischen Nachrichten- und Analyse-Webseite Strana sagte Baerbock während des Besuchs, dass Deutschland die Ukraine mit neuen Waffen und weiterer Unterstützung versorgen werde. Auch Kuleba twitterte über Baerbocks Besuch. Er schrieb:

"Ich habe keinen Zweifel daran, dass die deutsche Militärhilfe auch weiterhin kommen wird."

Deutschland leistet zusammen mit anderen NATO-Ländern militärische und finanzielle Hilfe für die Ukraine und beliefert das Land mit Waffen und Munition. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz teilte dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij am 7. Januar mit, dass Deutschland Kiew im vergangenen Jahr mehr als zwölf Milliarden Euro zur Verfügung gestellt habe. Scholz versprach, die Lieferungen fortzusetzen.

Zwei Tage zuvor hatte der Bundeskanzler gemeinsam mit dem US-Präsidenten Joe Biden angekündigt, dass beide NATO-Länder Schützenpanzer in die Ukraine schicken werden – bis zu 40 deutsche Schützenpanzer Marder und etwa 50 US-amerikanische vom Typ Bradley. Laut Bild-Zeitung kritisierte fast die Hälfte der Teilnehmer einer INSA-Meinungsumfrage diese Entscheidung.

Der Spiegel schrieb, dass die deutschen Behörden die Kampffahrzeuge aus den eigenen Beständen der Bundeswehr bereitstellen würden. Die Zeitung wies darauf hin, dass Deutschland in der Vergangenheit wiederholt die Bitte aus Kiew um die Bereitstellung solcher Waffen mit der Begründung abgelehnt hatte, Berlin verfüge nicht über derartig große Bestände, so schreibt Der Spiegel. Zusätzlich zu den Marder-Schützenpanzern wird die Ukraine auch US-amerikanische Flugabwehrraketen-Systeme "Patriot" aus Deutschland erhalten.

Am 10. Januar berichtete die Zeitung Politico, dass Frankreich und Polen Deutschland drängen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard-2 zu liefern. In Berlin wurde dies bislang abgelehnt und darauf hingewiesen, dass man nicht beabsichtige, im Alleingang Kampfpanzer nach Kiew zu schicken. Zuvor hatte Warschau eine ähnliche Erklärung abgegeben.

Deutschland, Spanien, Polen, Griechenland, Dänemark und Finnland haben Politico zufolge solche Kampfpanzer zwar im Einsatz, aber da sie vom Münchener Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann hergestellt werden, müssten die derzeitigen Besitzer der Fahrzeuge eine Genehmigung von Deutschland einholen, um die Waffen in die Ukraine zu reexportieren.

Russland kritisierte die Waffenlieferungen westlicher Länder an die Ukraine. Laut dem russischen Präsidentensprecher Dmitri Peskow werde Moskau die Ziele der militärischen Sonderoperation trotz der westlichen Militärhilfe für Kiew erreichen, und die Waffen, die die Ukraine von westlichen Partnern erhalte, werden ein legitimes Ziel für das russische Militär sein.

Mehr zum Thema - Wie Lieferungen westlicher Panzer an die Ukraine die Frontlage verändern – eine Analyse

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Am 24. Februar kündigte der russische Präsident Wladimir Putin an, gemeinsam mit den Streitkräften der Donbass-Republiken eine militärische Spezialoperation in der Ukraine zu starten, um die dortige Bevölkerung zu schützen. Die Ziele seien, die Ukraine zu entmilitarisieren und zu entnazifizieren. Die Ukraine spricht von einem Angriffskrieg. Noch am selben Tag rief der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij im ganzen Land den Kriegszustand aus.
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Auf beiden Seiten des Konfliktes sind zahlreiche Soldaten und Zivilisten getötet worden. Moskau und Kiew haben sich gegenseitig verschiedener Kriegsverbrechen beschuldigt. Tausende Ukrainer sind mittlerweile aus ihrer Heimat geflohen.