International
Lettland: Fernsehtechniker wegen Einstellung russischer Sender festgenommen
In Lettland wurde ein Fernsehtechniker festgenommen, weil er verbotene russische Sender auf den Geräten einstellte. Seine Kunden waren etwa 180 Menschen. Nun drohen dem Mann bis zu drei Jahre Gefängnis. Lettland hatte im Juni 2022 alle russischen Fernsehsender verboten.
Unter Berufung auf die Polizei berichtet das Online-Nachrichtenmagazin Delfi, dass ein lettischer Fernsehtechniker, der Einheimischen geholfen haben soll, die im Land verbotenen russischen Sender zu empfangen, verhaftet worden sei. Demnach habe die Polizei das Haus des Verdächtigen durchsucht und Geräte zum Empfang und zur Übertragung von Fernsehsignalen beschlagnahmt. Laut der Zeitung habe der 1975 geborene Mann mindestens 181 Einwohnern Lettlands seine Dienstleistungen gewährt.
Gegen den Mann wurde nun ein Verfahren nach Artikel 280 des lettischen Strafgesetzbuchs eingeleitet (Ausübung von Geschäftstätigkeiten, die einem besonderen Verbot unterliegen). Dem Mann droht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren. Denjenigen, bei denen er russische Kanäle installierte, droht eine Geldstrafe von bis zu 700 Euro.
Als Reaktion auf die spezielle russische Militäroperation in der Ukraine wurde russischen Fernsehsendern von den lettischen Behörden die Ausstrahlung schrittweise untersagt. So verbot Lettland am 24. Februar 2022 die Übertragung der Sender Rossija, Rossija 24 und TV Zentr. Sie wurden als "Bedrohung für die nationale Sicherheit" des Landes bezeichnet.
Später wurden weitere Beschränkungen gegen einzelne Sender verhängt, darunter RBC, REN TV, NTV und RT. Im Juni desselben Jahres wurden schließlich alle russischen Fernsehsender im Land vorübergehend verboten. Der Nationale Rat für elektronische Medien erklärte, dass die Restriktionen nach dem Ende der Militäroperation aufgehoben werden könnten. Das russische Außenministerium kündigte daraufhin Gegenmaßnahmen für ausländische Medien an.
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