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Medwedew: Moskaus Antwort auf Beschlagnahme russischer Vermögenswerte in USA wird "schmerzhaft"
Der Ex-Präsident Russlands Dmitri Medwedew warnte Washington, Moskau werde eine zwar asymmetrische, aber nicht "weniger schmerzhafte" Antwort auf die Beschlagnahme russischer Vermögenswerte geben. Dafür sollten aber einige juristische Normen geändert werden, so Medwedew.
Der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat Washington damit gedroht, dass die Reaktion Moskaus auf das US-Gesetz über die Beschlagnahme russischer Vermögenswerte zwar asymmetrisch, aber schmerzhaft sein werde. Wörtlich hieß es:
"Die Antwort kann nur asymmetrisch sein. Übrigens steht es nicht fest, dass diese weniger schmerzhaft sein wird."
Medwedew erklärte, warum Moskau keine "völlig symmetrische Antwort" auf die Maßnahmen der USA geben könne:
"Der Grund dafür ist klar – wir haben nicht die erforderliche Menge an US-Staatseigentum, einschließlich Geld, Rechten und anderer US-Vermögenswerte."
In Bezug auf eine mögliche asymmetrische Antwort erklärte der Ex-Präsident Russlands, dass es sich dabei um die Beschlagnahme des Eigentums von Personen zum Beispiel durch Gerichtsbeschluss handle, die der russischen Gerichtsbarkeit unterstehen. Wie der Politiker präzisierte, gehe es dabei um Geld, Immobilien und bewegliches Sachvermögen sowie um Eigentumsrechte.
Medwedew wies darauf hin, dass dies eine komplexe Angelegenheit sei, da diese Personen in der Regel als Investoren in die russische Wirtschaft tätig gewesen seien und ihnen die Unverletzlichkeit der Rechte an ihrem Privateigentum garantiert worden sei. Ihm zufolge sei Unvorhergesehenes geschehen – ihr Staat habe Russland einen hybriden Krieg erklärt, einschließlich eines gerichtlichen und juristischen Krieges, und einen Mechanismus der widerrechtlichen Aneignung von Wertgegenständen der Russischen Föderation geschaffen, der im Widerspruch zum internationalen Recht und zum nationalen Recht Russlands stehe.
In diesem Zusammenhang zeigte sich Medwedew davon überzeugt, dass solche Handlungen beantwortet werden sollten. Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates wies darauf hin, dass es in der russischen Gesetzgebung einen solchen Mechanismus gebe, nämlich die sogenannten Retorsionen. Diese Vorschrift sollte erweitert werden, d. h. die russische Norm sollte nicht nur die Beschränkung der Eigentums- und persönlichen Nichtvermögensrechte von Ausländern vorsehen, sondern auch deren Beendigung, so der Politiker.
Seinen Beitrag begleitete Medwedew mit dem lateinischen Spruch "Fiat iustitia, et pereat mundus!" (Es soll Gerechtigkeit geschehen, und gehe auch die Welt daran zugrunde!)
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