Russland
Maria Sacharowa: USA nehmen Wahlen als Vorwand für Sanktionen gegen Russland
Am 30. September wurde dem US-Repräsentantenhaus ein neuer Gesetzentwurf zur Verhinderung ausländischer Einmischung in US-Wahlen vorgelegt. Am 9. Oktober übte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, Kritik am Vorgehen der USA.
Ein neuer Gesetzentwurf wurde beim Repräsentantenhaus am 30. September eingereicht. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa reagierte darauf:
Ständig stellt sich die Frage: Wollt ihr euer Wahlsystem vor äußeren Einflüssen schützen? Oder wollt ihr einen Vorwand für eine weitere Einschränkung der Tätigkeit Russlands in einer Reihe von Bereichen finden, die nichts mit euren Wahlen zu tun haben? Doch ihr verbindet die beiden Themen aktiv.
Ehrlich gesagt, wenn man alle diese Erklärungen liest, versteht man, dass ernste Personen so etwas nicht schreiben können.
Sacharowa fügte hinzu:
Wir hoffen, dass zumindest mit dem Ende des Wahlgeplänkels der gesunde Menschenverstand überwiegt und das Thema des Konsenses im Kapitol nicht die mythische Bedrohung durch russische Einmischung wird, sondern das Verständnis, dass man endlich mit der Lösung der komplexesten Probleme beginnen muss, mit denen Amerika selbst konfrontiert ist.
Die Politikerin stellte fest, dass das Thema der vermeintlichen russischen Einmischung in den US-amerikanischen Wahlprozess zu einem Faktor auf der internen US-Agenda wurde:
Es ist auch klar, dass jemand einfach versucht, im Wahlkampf zusätzliche Punkte zu sammeln. Vor diesem Hintergrund wird es bloß immer schwieriger, einen inhaltlichen Dialog mit Washington zu führen.
Die Diplomatin erinnerte daran, dass der russische Präsident Wladimir Putin am 25. September vorgeschlagen hatte, die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und den USA im Bereich der internationalen Informationssicherheit wieder aufzunehmen:
Wir warten auf eine Reaktion. Hoffentlich wird sie konstruktiv sein.
Eine angebliche russische Einmischung in die US-Wahlen wird regelmäßig im Zusammenhang mit den Aussagen von US-Behörden über vermeintliche ähnliche Aktivitäten Russlands im Jahr 2016 thematisiert. Moskau wies solche Anschuldigungen mehrmals zurück.
Mehr zum Thema - Laut US-Geheimdienstinformationen: Hillary Clinton erfand Russland-Affäre zur Verunglimpfung Trumps
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.